1. Allgemeines:
Nachstehende Bedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen. Abweichungen auch auf Grund abweichender AGB oder sonstiger Bedingungen des Käufers bedürfen unserer ausdrücklichen schriftlichen Bestätigungen. Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Artikeländerungen behalten wir uns ausdrücklich vor.
2. Gewährleistung:
Wir gewährleisten 1 Jahr Qualitätsgarantie auf unseren Batteriewechsel.
Alle Mängel müssen vom Besteller durch schriftliche Anzeige bei uns gerügt werden. Dies muss innerhalb 14 Tagen nach Erhalt der Ware geschehen. Bei fristgerechter, berechtigter Mängelrüge liefern wir nach unserer Wahl Ersatz oder bessern nach. Hierfür steht uns eine angemessene Frist zur Verfügung. Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen, es sei denn sie beruhen auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unsererseits.
Widerrufsrecht:
Laut Fernabsatzgesetz verweisen wir auf ein Widerrufsrecht von zwei Wochen. Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tage ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Hartmut Neidiger
Am Schießstand 27
96450 Coburg
Fax: +49(0)321 212 327 85
info(at)batteriewechsel.com
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Besondere Hinweise: Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
4. Haftungsausschluss
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Anbringung eines Hyperlinks die Inhalte der verlinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann, so das LG, nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert, und keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten zu haben. Daher distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von den Inhalten aller verlinkten Seiten, und machen sich diese Inhalte ausdrücklich nicht zu Eigen. Diese Erklärung gilt für alle in den Seiten vorhandenen Hyperlinks,
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5. Preise:
Preise sind freibleibend und gelten ab Lager. Preisangaben sind Netto zzgl. 19% Mehrwertsteuer.
6. Rabatt:
Sonderkonditionen und Mengenrabatt werden nur auf Anfrage verhandelt, und genehmigt.
7. Lieferfristen:
Dem Besteller ist bekannt, dass wir nicht der Hersteller der von uns angebotenen Batterien sind. Daher gelten genannte Lieferzeiten nur für Batterien, welche sich auf Lager befinden. Diese werden in der Regel innerhalb 3 Werktagen ausgeliefert. Für alle Batterien die nach uns ausgeliefert werden müssen, sind genannte Lieferzeiten stets unverbindlich. Zum Rücktritt vom Vertrag wegen Nichteinhaltung der Lieferfrist ist der Besteller erst dann berechtigt, wenn er uns schriftlich eine angemessene Nachfrist gesetzt hat, es sei denn, es ist ein fixer Liefertermin ausdrücklich vereinbart worden.
8. Bezahlung:
Batteriewechsel.com arbeitet ausschließlich per Vorkasse. Die Bankverbindung erfahren Sie in Ihrer Auftragsbestätigung. Bei Auslandsüberweisungen sind die Kosten für die Überweisung und Versandkosten vom Käufer in voller Höhe zu tragen.
9. Eigentum:
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware unser Eigentum.
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Eine Bestellung bei Batteriewechsel.com erfolgt freiwillig. Ihre persönlichen Daten wie Name, Anschrift, Telefon, Fax, e-Mail Adresse werden für die Dauer Ihrer Bestellung gespeichert. Cookies: Wir setzen Cookies ausschließlich ein um den Bedienkomfort für den Benutzer zu erhöhen. Auf verlinkten Seiten kommen möglicherweise Cookies für andere Zwecke zum Einsatz, ohne dass wir Sie darauf hinweisen können. Die meisten Browser sind so eingestellt, dass sie Cookies automatisch akzeptieren. Sie können das Speichern von Cookies jedoch deaktivieren oder Ihren Browser so einstellen, dass er Sie benachrichtigt, sobald Cookies gesendet werden. Wir sichern zu Ihre gespeicherten Daten keiner Dritten Person zu übermitteln.
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11. Versandkosten:
Die Versandkosten betragen je nach Größe und Gewicht zwischen 3,50 € als versichertes Päckchen, und 7,50 € als versichertes Paket bis 5 Kg innerhalb Deutschlands. Versandkosten außerhalb Deutschlands müssen je nach Ort, Größe und Gewicht neu berechnet werden. Die Versankosten trägt immer der Käufer, auch für Rücksendungen. Versandkosten außerhalb Deutschlands müssen je nach Ort, Größe und Gewicht neu berechnet werden. Die Versankosten trägt immer der Käufer, auch für Rücksendungen.
12. Altbatterien
Hinweispflichten nach der Batterieverordnung
Batterien sowie Akkus dürfen nicht in den Hausmüll weggeworfen werden!
Wir nehmen Ihre Altbatterien jeder Art zurück, oder Sie geben diese bei einer öffentlichen Rücknahmestelle ab. Ihre örtliche Stadtverwaltung sagt Ihnen, wo sich Ihre nächste Rücknahmestelle befindet.
Diese Zeichen finden Sie auf schadstoffhaltigen Batterien:
Schadstoffhaltige Batterien und Akkumulatoren sind neben der durchgestrichenen Mülltonne zusätzlich mit dem chemischen Symbol des toxischen Schwermetalls gekennzeichnet. Z. B.: Cd für Cadmium, NiCd für Nickel-Cadmium, NiMh oder NiMH für Nickel-Metall-Hydrid, Hg für Quecksilber und Pb für Blei. Senden Sie bitte verbrauchte Batterien und Akkumulatoren an uns zurück, oder geben Sie sie bei den örtlichen Batteriesammelstellen (Handel, Schadstoffsammelstellen etc) ab.
Wir weisen darauf hin, dass:
- die Batterien nach Gebrauch in der Verkaufsstelle unentgeltlich zurückgegeben werden können.
- dass der Endverbraucher zur Rückgabe gebrauchter Batterien verpflichtet ist und
- welche Bedeutung die Symbole nach Anhang 1 Nr. 1 und 3 der BattV haben.
Pflichten des Endverbrauchers
(1) Der Endverbraucher ist verpflichtet, Batterien, die Abfälle sind, an einen Vertreiber oder an von den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern dafür eingerichteten Rücknahmestellen zurückzugeben.
(2) Abweichend von Absatz 1 können Endverbraucher, die gewerbliche oder sonstige wirtschaftliche Unternehmen oder öffentliche Einrichtungen sind, den Ort der Rückgabe mit dem gemeinsamen Rücknahmesystem nach § 4 Abs. 2 als auch mit Herstellern, die ein eigenes System nach § 4 Abs. 3 eingerichtet haben, vereinbaren.
Zusätzlich zum bereits geltenden Verbot quecksilberhaltiger Batterien (bei mehr als 0,0005 Gewichtsprozent Quecksilber, vgl. § 13 Abs. I BattV) wird ein weiteres Verbot cadmiumhaltiger Batterien normiert. Gemäß § 4 Abs. 2 BattG ist das Inverkehrbringen von Batterien, die mehr als 0,002 Gewichtsprozent Cadmium enthalten, verboten. Von dem Verbot ausgenommen sind Gerätebatterien, die für Not- oder Alarmsysteme einschließlich Notbeleuchtung, medizinische Ausrüstung oder schnurlose Elektrowerkzeuge bestimmt sind.
13. Erfüllungsort & Gerichtsstand: Coburg - Amtsgericht -
Stand: September 2005