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1. Allgemeines:
Nachstehende Bedingungen gelten für alle Verträge,
Lieferungen und sonstige Leistungen. Abweichungen auch auf Grund abweichender
AGB oder sonstiger Bedingungen des Käufers bedürfen unserer ausdrücklichen
schriftlichen Bestätigungen. Unsere Angebote sind freibleibend und
unverbindlich. Artikeländerungen behalten wir uns ausdrücklich vor.
2. Gewährleistung:
Es gilt 2 Jahre Qualitätsgarantie auf alle Produkte.
Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind Verbrauchsartikel wie Batterien,
Akkus oder Lampen etc. Alle Mängel müssen vom Besteller durch schriftliche
Anzeige bei uns gerügt werden. Dies muss innerhalb 14 Tagen nach Erhalt der
Ware geschehen. Bei fristgerechter, berechtigter Mängelrüge liefern wir nach
unserer Wahl Ersatz oder bessern nach. Hierfür steht uns eine angemessene Frist
zur Verfügung. Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen, es sei denn sie
beruhen auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unsererseits.
Widerrufsrecht:
Laut Fernabsatzgesetz
verweisen wir auf ein Widerrufsrecht von zwei Wochen.
Sie können Ihre
Vertragserklärung innerhalb von 14 Tage ohne Angabe von Gründen in Textform (z.
B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen
wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt
dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger
(bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der
ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten
gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie
unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs
oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten
an:
Hartmut Neidiger
Am Schießstand 27
96450 Coburg
Fax: 0721 151 254 359
info(at)batteriewechsel.com
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines
wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren
und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die
empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem
Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der
Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache
ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich
gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum
Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache
entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr
Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert
beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden.
Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der
bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen
Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der
Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine
vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die
Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen
abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30
Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer
Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
4. Haftungsausschluss
Mit Urteil vom 12. Mai 1998
hat das Landgericht Hamburg entschieden,
dass man durch die Anbringung
eines Hyperlinks die Inhalte der verlinkten
Seite ggf. mit zu
verantworten hat. Dies kann, so das LG, nur dadurch
verhindert werden, dass man
sich ausdrücklich von diesen Inhalten
distanziert, und keinerlei
Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte
der gelinkten Seiten zu
haben. Daher distanzieren
wir uns
hiermit ausdrücklich von den Inhalten aller verlinkten Seiten,
und machen sich diese Inhalte
ausdrücklich nicht zu Eigen.
Diese Erklärung gilt für alle
in den Seiten vorhandenen Hyperlinks,
ob angezeigt oder verborgen,
und für alle Inhalte der Seiten,
zu denen diese Hyperlinks
führen.
5. Preise:
Preise sind freibleibend und gelten ab Lager. Alle
Preise sind
inkl.19% Mehrwertsteuer für Endverbraucher. Für Händlereinkäufe verstehen sich
die Preise Netto, Gewerbenachweis jedoch erforderlich.
6. Rabatt:
Sonderkonditionen und Mengenrabatt werden nur auf
Anfrage verhandelt, und genehmigt.
7. Lieferfristen:
Dem Besteller ist bekannt, dass wir nicht der
Hersteller der von uns angebotenen Waren sind. Daher gelten genannte
Lieferzeiten nur für Waren, die sich auf Lager befinden. Diese werden in
der Regel innerhalb 3 Werktagen ausgeliefert. Für alle Waren die nach uns
ausgeliefert werden müssen, sind genannte Lieferzeiten stets unverbindlich. Zum
Rücktritt vom Vertrag wegen Nichteinhaltung der Lieferfrist ist der Besteller
erst dann berechtigt, wenn er uns schriftlich eine angemessene Nachfrist gesetzt
hat, es sei denn, es ist ein fixer Liefertermin ausdrücklich vereinbart worden.
8. Bezahlung:
Für Neukunden und ab 100.- €
Auftragswert, kann entweder durch Bankeinzug oder per Vorkasse bezahlt werden.
Die Bankverbindung erfahren Sie in Ihrer Auftragsbestätigung.
Rücklastschriftgebühren bei mangelnder Deckung sind in voller Höhe vom
Auftraggeber zu bezahlen. Bei Auslandsüberweisungen
sind die Kosten für die Überweisung vom Käufer in voller Höhe zu tragen.
9. Eigentum:
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware
unser Eigentum.
10. Datenschutz:
Eine Bestellung bei Batteriewechsel.com erfolgt freiwillig. Ihre
persönlichen Daten wie Name, Anschrift, Telefon, Fax, e-Mail Adresse werden
inklusive Ihrer IP-Adresse in unserer Datenbank für die Dauer Ihrer
Mitgliedschaft gespeichert. Cookies: Wir setzen Cookies ausschließlich ein um
den Bedienkomfort für den Benutzer zu erhöhen. Auf verlinkten Seiten kommen
möglicherweise Cookies für andere Zwecke zum Einsatz, ohne dass wir Sie darauf
hinweisen können. Die meisten Browser sind so eingestellt, dass sie Cookies
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deaktivieren oder Ihren Browser so einstellen, dass er Sie benachrichtigt,
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In Ihrem Account können Sie Ihre Daten jederzeit bearbeiten.
Wir sichern zu, Ihre gespeicherten Daten keiner Dritten Person zu übermitteln.
Wenn Sie Ihre Zugangsdaten vergessen haben, können Sie diese jederzeit auf der
Startseite unter dem Link Kundenlogin, dann Passwort erneut anfordern erfragen.
Das Passwort wird Ihnen an Ihre angegebene e-Mail Adresse unverschlüsselt
zugesendet.
Ihre persönlichen Daten werden
100% vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben.
11. Versandkosten:
Die Versandkosten betragen je
nach Größe und Gewicht zwischen 3,50 € als versichertes Päckchen, und 7,50 € als
versichertes Paket bis 5 Kg innerhalb Deutschlands. Versandkosten außerhalb
Deutschlands müssen je nach Ort, Größe und Gewicht neu berechnet werden. Die
Versankosten trägt immer der Käufer, auch für Rücksendungen. Versandkosten
außerhalb Deutschlands müssen je nach Ort, Größe und Gewicht neu berechnet
werden. Die Versankosten trägt immer der Käufer, auch für Rücksendungen.
12. Altbatterien
Hinweispflichten nach der Batterieverordnung
Batterien sowie Akkus dürfen
nicht in den Hausmüll weggeworfen werden! Wir
nehmen Ihre Altbatterien jeder Art zurück, oder Sie geben diese bei einer öffentlichen
Rücknahmestelle ab. Ihre örtliche Stadtverwaltung sagt Ihnen, wo sich Ihre
nächste Rücknahmestelle befindet.
Diese Zeichen
finden Sie auf schadstoffhaltigen Batterien:

Schadstoffhaltige
Batterien und Akkumulatoren sind neben der durchgestrichenen Mülltonne
zusätzlich mit dem chemischen Symbol des toxischen Schwermetalls
gekennzeichnet. Z. B.: Cd für Cadmium, NiCd für Nickel-Cadmium, NiMh oder NiMH
für Nickel-Metall-Hydrid, Hg für Quecksilber und Pb für Blei. Senden Sie
bitte verbrauchte Batterien und Akkumulatoren an uns zurück, oder geben Sie
sie bei den örtlichen Batteriesammelstellen (Handel, Schadstoffsammelstellen
etc) ab.
Wir weisen darauf hin, dass:
- die Batterien
nach Gebrauch in der Verkaufsstelle unentgeltlich zurückgegeben werden können.
- dass der
Endverbraucher zur Rückgabe gebrauchter Batterien verpflichtet ist und
- welche Bedeutung
die Symbole nach Anhang 1 Nr. 1 und 3 der BattV haben.
Pflichten des
Endverbrauchers
(1) Der
Endverbraucher ist verpflichtet, Batterien, die Abfälle sind, an einen
Vertreiber oder an von den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern dafür
eingerichteten Rücknahmestellen zurückzugeben.
(2) Abweichend von
Absatz 1 können Endverbraucher, die gewerbliche oder sonstige wirtschaftliche
Unternehmen oder öffentliche Einrichtungen sind, den Ort der Rückgabe mit dem
gemeinsamen Rücknahmesystem nach § 4 Abs. 2 als auch mit Herstellern, die ein
eigenes System nach § 4 Abs. 3 eingerichtet haben, vereinbaren.
Zusätzlich zum bereits geltenden
Verbot quecksilberhaltiger Batterien (bei mehr als 0,0005 Gewichtsprozent
Quecksilber, vgl. § 13 Abs. I BattV) wird ein weiteres Verbot cadmiumhaltiger
Batterien normiert. Gemäß § 4 Abs. 2 BattG ist das Inverkehrbringen von
Batterien, die mehr als 0,002 Gewichtsprozent Cadmium enthalten, verboten. Von
dem Verbot ausgenommen sind Gerätebatterien, die für Not- oder Alarmsysteme
einschließlich Notbeleuchtung, medizinische Ausrüstung oder schnurlose
Elektrowerkzeuge bestimmt sind.
13. Erfüllungsort & Gerichtsstand: Coburg
- Amtsgericht -
Stand: September 2005
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