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Hinweispflichten nach der Batterieverordnung
Batterien sowie Akkus dürfen
nicht in den Hausmüll weggeworfen werden!
Wir nehmen Ihre Altbatterien jeder Art zurück, oder Sie geben diese bei einer
öffentlichen Rücknahmestelle ab. Ihre örtliche Stadtverwaltung sagt Ihnen, wo
sich Ihre nächste Rücknahmestelle befindet.
Diese Zeichen
finden Sie auf schadstoffhaltigen Batterien:

Schadstoffhaltige
Batterien und Akkumulatoren sind neben der durchgestrichenen Mülltonne
zusätzlich mit dem chemischen Symbol des toxischen Schwermetalls
gekennzeichnet. Z. B.: Cd für Cadmium, NiCd für Nickel-Cadmium, NiMh oder NiMH
für Nickel-Metall-Hydrid, Hg für Quecksilber und Pb für Blei. Senden Sie
bitte verbrauchte Batterien und Akkumulatoren an uns zurück, oder geben Sie
sie bei den örtlichen Batteriesammelstellen (Handel, Schadstoffsammelstellen
etc) ab.
Wir weisen darauf hin, dass:
- die Batterien
nach Gebrauch in der Verkaufsstelle unentgeltlich zurückgegeben werden können.
- dass der
Endverbraucher zur Rückgabe gebrauchter Batterien verpflichtet ist und
- welche Bedeutung
die Symbole nach Anhang 1 Nr. 1 und 3 der BattV haben.
Pflichten des
Endverbrauchers
(1) Der
Endverbraucher ist verpflichtet, Batterien, die Abfälle sind, an einen
Vertreiber oder an von den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern dafür
eingerichteten Rücknahmestellen zurückzugeben.
(2) Abweichend von
Absatz 1 können Endverbraucher, die gewerbliche oder sonstige wirtschaftliche
Unternehmen oder öffentliche Einrichtungen sind, den Ort der Rückgabe mit dem
gemeinsamen Rücknahmesystem nach § 4 Abs. 2 als auch mit Herstellern, die ein
eigenes System nach § 4 Abs. 3 eingerichtet haben, vereinbaren.
Zusätzlich zum bereits geltenden
Verbot quecksilberhaltiger Batterien (bei mehr als 0,0005 Gewichtsprozent
Quecksilber, vgl. § 13 Abs. I BattV) wird ein weiteres Verbot cadmiumhaltiger
Batterien normiert. Gemäß § 4 Abs. 2 BattG ist das Inverkehrbringen von
Batterien, die mehr als 0,002 Gewichtsprozent Cadmium enthalten, verboten. Von
dem Verbot ausgenommen sind Gerätebatterien, die für Not- oder Alarmsysteme
einschließlich Notbeleuchtung, medizinische Ausrüstung oder schnurlose
Elektrowerkzeuge bestimmt sind.
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